Impressumspflicht

Dass kommerzielle, gewerbliche Webseiten ein Impressum haben müssen, ist zwischenzeitlich bekannt. Allerdings sind noch häufig unvollständige Angaben zu finden. Es gibt genaue Vorschriften dafür, was alles drin stehen muss in einem Impressum. Geregelt ist das in Deutschland im § 5 des Telemediengesetzes (TMG). Folgende Angaben sind Pflicht:

  1. Name und Anschrift unter der Sie niedergelassen sind, bei juristischen Personen zusätzlich die Rechtsform und den Vertretungsberechtigten
  2. Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation ermöglichen, einschließlich der eMail-Adresse
  3. sofern die angebotene Tätigkeit einer behördlichen Zulassung bedarf, Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde
  4. Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, in das Sie eingetragen sind, sowie die entsprechende Registernummer   Impressum
  5. Wenn die angebotene Tätigkeit im Rahmen eines Berufes ausgeübt wird, der einer besonderen staatlichen oder behördlichen Zulassung oder Anerkennung bedarf, dann genaue Angaben dazu.
  6. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer oder Wirtschafts-Identifikationsnummer, wenn vorhanden die Angabe dieser Nummer
  7. bei AGs, KGs aA und GmbHs, die sich in Abwicklung oder Liquidation befinden, die Angabe hierüber

Den Originaltext des §5 TMG (Impressumspflicht) finden Sie hier

In einer Ausnahme benötigen auch private Webseiten ein Impressum: wenn nämlich auf privaten Seiten Werbe- und Anzeigen-Plätze angeboten sind und dort Werbung erscheint, also z.B. Google AdSense Werbung oder Anzeigenschaltung anderer Werbenetze.  Genauso betroffen von der Impressumspflicht sind Affiliate Seiten, unabhängig davon, ob wirklich Einnahmen darüber generiert werden oder nicht. Es reicht das Vorhandensein des Angebotes.


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